02.02.2022
Haushaltsrede 2022

Es gibt Leute, die gut zahlen, die schlecht zahlen, Leute, die prompt zahlen, die nie zahlen, Leute, die schleppend zahlen, die bar zahlen, abzahlen, draufzahlen, heimzahlen - nur Leute, die gern zahlen, die gibt es nicht. (Georg Christoph Lichtenberg)


Und falls wir uns nicht angesprochen fühlen, muss so gehandelt werden, als dass es jeweils unser eigenes Geld ist, für das wir verantwortlich sind. 

Bringen wir das alles auf anderer Ebene zusammen. Wir reden heute von einem Wirtschaftsplan, der es uns nicht nehmen soll, Verantwortung zu übernehmen und unsere Stadt weiter voranzubringen. www.lauf.de, Kunigundenberg, JUZ, Aufwertung der Bahnunterführungen links, Demenzzentrum und Vereins-, Kultur- und Sportförderung, Bertleinschule, Fahrradwege - insbesondere Schulwege, Ladesäulen, Spielplatzgestaltungen, Straßenräume, Wohnraumentwicklungen, Schützenhaus Simonshofen, Altes Schulhaus Weigenhofen, KiTa Heuchling.

Ja… vieles, was wir heute beschlussmäßig in den Haushalt 2022 überführen, war in Beschlüssen längst „bestellt“. Wie war das mit dem bezahlen? Naja… wer bestellt… Sie wissen Bescheid…

Räumlichkeiten und Bildungsangebote in den Ortsteilen, Angebote für Kinder, Jugendliche, Familien; ein wieder-modernes größtes Schulgebäude, moderne und sichere Möglichkeiten für den Schulweg im Schulzentrum Nord, Ladesäulen für das Zentrum und die Ortsteile und Vorbereitungen für ein Riesenthema: Wohnen… sowohl im Bereich von „sozial gefördertem Wohnraum“, als auch im Sinne von möglichem Grunderwerb mit Bebauung.

Diese Punkte - und viele weitere mehr - gehören nicht nur zur Gestaltungsebene, sondern auch zur Verantwortungsebene. Wir sind nicht nur verantwortlich für das, was wir tun, sondern auch für das, was wir nicht tun (Molière).

Verantwortung und deren Ebene spiegelt sich selbstverständlich in der Bewertung der finanziellen Lage wider. Der Haushalt ist ambitioniert. Ja… er bietet viel… jedoch sind damit hohe Kosten verbunden. Die Frage, ob man das verantworten kann, stellt sich. Ich beantworte sie klar mit „ja“. Wir schaffen Werte… der häufig überstrapazierte Begriff der Nachhaltigkeit steht mit den großen Maßnahmen im Einklang. Der Mehrwert für die Lauferinnen und Laufer ist unbestritten. 

Im Sinne der dauerhaften Kosten sparen wir nicht an der Unterstützung unserer Partner. Die Qualitätskostenzuschüsse für die freien KiTa-Träger sind nicht beschnitten. Kultur- und Vereinsförderungen bleiben auf hohem Niveau und werden genau das erreichen, was wir uns davon versprechen, nämlich das Leben in unserer Stadt liebens- und lebenswert zu halten.

Die Frage, ob man diesen Haushalt verantworten kann, darf man in meinen Augen nicht ohne die längerfristigen Entwicklungen und Prognosen beantworten. Die sich entspannenden Daten und Zahlen und die längerfristigen Prognosen lassen den Haushaltsentwurf 2022 als gut vertretbar erscheinen. Unabhängig davon müssen wir alle stets weiter überlegen, wir wir den Haushaltsplanungen in aller Ernsthaftigkeit gerecht werden. Auch das Ihnen ausgereichte Exemplar mit seinen Ergänzungen hat enorm viele Extradurchläufe hinter sich und wurde mit spitzester Feder gerechnet. Sie werden keine Seite finden, die beliebig verzichtbar wäre. Ich danke unserem Kämmerer, Herrn Krug, für die geleistete Arbeit mit seinem tollen Team. Frau Bartel ist hierbei wohl an erster Stelle zu nennen. Genauso möchte ich den Fachbereichsleitern und unserer Geschäftsleiterin für die Zuarbeit und die permanenten Verbesserungen danken.

Die Rufe nach Senkung der Kreisumlage kenne ich, halte dies zwar grundsätzlich für richtig… verweise aber auf das Agreement, dass auch in schlechteren Zeiten die Kreisumlage nicht maßlos angehoben werden soll. Auf dieses Women-and-Gentlemen-Agreement vertraue ich. Ich würde hier dringend empfehlen, sich im Sinne der Kreisräte auf die Unterstützung des Demenzzentrums zu konzentrieren, welches nicht nur vertretbar, sondern mehr als schlüssig ist.

Ähnlich bewerte ich Hinweise in Richtung unserer Stadtwerke. Gerade weil wir uns nicht bedient haben, stehen heute die Werke hervorragend da. Wir reden von aktueller Infrastruktur, guter Eigenkapitalquote und - nicht am Ende - von maximal möglicher Energieversorgungssicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger.

Eine Erhöhung der Gewerbesteuer ist in dieser Corona-Lage völlig kontraproduktiv. Wir wollen für Unternehmer weiter ein zuverlässiger Partner sein - gleich welcher Größe. Der aktuelle Zeitpunkt wäre dahingehend ein fatales Signal.

Lassen Sie uns gemeinsam die Stadt weiter entwickeln. Dazu gehört eine geeignete Gewerbestruktur, die wir bereits im Februar weiter planen wollen. Die Kombination aus Einnahmen und Arbeitsplätzen wäre dringend erstrebenswert. Auch an anderer Stelle müsste für Gewerbe eine Fläche versiegelt werden. Auch diese nicht-Realisierung nennt man Kirchturmdenken… nur diesmal im umgekehrten Sinn, wie man es inzwischen gewohnt ist.

Die Strahlkraft der Europäischen Metropolregion Nürnberg und natürlich der Stadt unserer Herzen - verstecken wir uns nicht - sollte uns ermutigen in Bezug auf Wohnraum- und Gewerbeentwicklung einen Konsens zu finden, der uns nachhaltig Einnahmen sichert.

Frei nach Albert Einstein schließe ich ab: Wir brauchen nicht an die Zukunft zu denken; sie kommt früh genug.