Foto: Martin Maier

15.06.2020
Lang bittet… auf ein Wort… oder mehr. Der erste Monat

Herzliches Willkommen, Vorstellungsrunden, spannende Themen, Entscheidungen für unsere Stadt: Irgendwo zwischen Erlebniserzählung und Bericht…

 

Der rundum herzliche Empfang in allen Abteilungen, samt großartiger Vorgespräche im April, war motivierend und warmherzig. Die erste Mail, die mich dienstlich erreichte, beinhaltete die Zeilen… „Wer hat den Muezzinruf genehmigt? Wenn Sie das waren, werden wir Sie bekämpfen, bis Ihre Amtszeit endet.“ Tja… danke für die Ernüchterung, während mein Blick noch auf die liebevoll gepackte Schultüte meiner künftig engsten Mitarbeiter „Wir wünschen Ihnen einen guten Start“ weilt… ich befinde mich ad hoc im „täglich Brot“ eines Kommunalpolitikers, der in diese Entscheidung nicht einmal eingebunden war. Mit der Kraft von mehr als 2000 (!) persönlichen Glückwünschen (ja, ich habe alle persönlich beantwortet) antworte ich höflich, dass die Genehmigung am 28.April das Rathaus verlassen hat. Drei Tage bevor ich übernehmen durfte.

Die Corona-Krise drückt uns ihren Stempel in verschiedensten Lebenslagen auf… von der Organisation im Rathaus bis zur Situation um die Wirte und die Außengastro. Von Spielplätzen, die endlich geöffnet werden durften, bis zu Freibädern und weiteren städtischen Sportanlagen, deren Art und Option der Öffnung viele Gemüter bewegen – zurecht.

Für alle Themen, die nun folgen, darf ich äußern, dass eine einzelne Besprechung nicht ausreicht. Wir haben weiterhin eine Corona-Gesamtsituation, die sich vielfach ändert, … inzwischen nicht mehr stündlich, aber häufig. Daraus darf kein Vorwurf an die Staatsregierung oder beratende Stellen abgeleitet werden. Auch hier müssen Menschen „auf Sicht“ arbeiten und die konkrete Situation beurteilen. Selbstverständlich wäre es mir lieber, einen vollständigen Fahrplan der Wieder-Öffnung im Sinne einer langfristigen Planung zu erhalten. Und vor allem würde ich gerne alle Möglichkeiten der Freizeitgestaltung unseren Bürgern zur Verfügung stellen. Vielfach habe ich (nachvollziehbar) gehört: „Dafür zahle ich Steuern“. Wenn sich Parameter von Grunddaten, speziell von Infektionen ändern, können diese Forderungen nicht unreflektiert gestellt werden. So absurd es klingt… eine gute Planung lebt derzeit davon, dass auf kurzfristige Änderungen geeignet und schnell reagiert wird.

 

Spielplatz-Öffnung

Aus meiner Sicht ist es ein großartiges Zeugnis, wie schnell und effektiv Verwaltung und unsere Bauhof-Mitarbeiter sind. Noch während der Pressekonferenz „morgen dürfen Spielplätze geöffnet werden“, fuhren unsere Mitarbeiter für einen letzten Sicherheitscheck die Plätze ab (trotz der Schließung wurde auch zuvor kontrolliert). Am nächsten Vormittag waren alle Spielplätze der Kernstadt geöffnet, alle Spielplätze in den Ortsteilen folgten bis zur Mittagszeit. Beim Abfahren der Plätze am Abend traf man zufriedene, erleichterte Eltern und freudige Kinder. Danke!!

 

Außengastro

Die Botschaft, dass Biergärten wieder öffnen dürfen, führte zu großen Erleichterungen in einer Berufsgruppe, die es aktuell sehr schwer hat. Leider können Musiker nicht in gleicher Art und Weise davon profitieren… noch nicht. Die Besprechungen und Kontakte zu benachbarten Rathäusern führte schnell zur Entscheidung, die Wirte mit weiteren Flächen zu unterstützen. Unbürokratisch und mit der Hinzunahme von weiterem öffentlichen Raum sollten Lösungen erreicht werden. Und genau so war die Rückmeldung der Wirte. Nötigenfalls sollte der Raum auch sogar auf Parkplätzen geschaffen werden. Was z.B. beim Einstein problemlos funktioniert, war am unteren Marktplatz ein seltsamer Anblick. Es war das Besprechungsergebnis, das alle Interessen unter einen Hut brachte. Im Rahmen der Sondersituation hielt ich es mit Bauchschmerzen für einen geeigneten Kompromiss, jedoch war ich froh, als sich bei einem Folgetermin eine andere Lösung abzeichnete.

 

Öffnung von Industriemuseum, Archiv, Bücherei, Musikschule

Keine uneingeschränkte Öffnung… auch weiterhin verlangt Corona spezielle Maßnahmen. Ob „Spuckschutz“ (was für ein unangenehmes Wort), Maskenpflicht, Abstandsgebot und „eingeschränkter Betrieb“… so befremdlich das klingt, so angenehm ist es, ein Stück „Normalität“ zurück zu bekommen. Und das wegen des herausragenden Einsatzes unserer Mitarbeiter!

 

Muezzin-Ruf oder die Frage … „warum in Lauf?“

Neben dem Freibad-Thema ist das der emotionalste Bereich des Monats. Bei aller Wertschätzung… jenseits der 30 Zuschriften habe ich aufgehört, zu zählen. Ich schätze mit gutem Gewissen, dass mich etwa 80 Zuschriften auf verschiedenen Kanälen erreichten. Ich darf feststellen, dass alle – ja ausnahmslos alle – Zuschriften eine zwar teilweise emotionale Komponente aufwiesen, aber niemals ideologisch oder gar radikal geprägt waren, wenn man von der wenig freundlichen Ansprache (siehe erster Absatz) absieht. Das gibt mir gute Hoffnung für einen fairen weiteren Prozess. Ausschließlich über die „sozialen“ (?) Medien wurden Äußerungen getroffen, die dem Anlass nicht gerecht werden und eine gute Einigung massiv erschweren („Gutmenschen“/ „Nazi“/ „Verantwortung verschieben“…). In dem von mir initiierten Treffen fand eine umfangreiche Aussprache statt. Eine Neuüberlegung der Angelegenheit war leider nicht möglich, weil ein Teilnehmer auf dem Recht der Religionsfreiheit pochte. Er verwies dabei mehrfach auf Art 4 GG und ignorierte dabei die „negative Religionsfreiheit“, also das Recht, nicht mit religiösen Inhalten konfrontiert werden zu müssen. Im Sinne des verpassten Kompromisses teilt uns der Rechtbeistand der Stadt Lauf mit, dass der damalige Bescheid nicht hätte versendet werden dürfen. Die Verantwortung liegt nun beim Landratsamt.

Ich komme zu meiner ursprünglichen Meinung zurück, bei der ein Kompromiss und ein gutes Miteinander das Leben unserer Stadt prägen sollte. Dafür stehe ich als langjähriger Mitorganisator und Moderator des „Fest der Nationen“. Während dort alle Gewinner waren… z.B. erinnere ich mich an gemeinsame Tänze des griechischen Sirtaki und des türkischen Halay, fühle ich, dass wir in dieser Debatte alle Verlierer sind. Im Stile des „Fest der Nationen“ wäre es auch gegangen… beispielsweise als häufigen „Tag der offenen Türe“, wo ein Muezzin zum Gebet ruft und auch der deutschsprachigen Gesellschaft erklärt, was gerufen wird, gerne auch ohne Mikrofon bzw. im für den Besucherkreis geeigneten Klangvolumen. Auch wenn die konkrete Sachlage zunächst geklärt ist, möchte ich für die Stadt Lauf weiter im Sinne der Akzeptanz und Integration arbeiten.

 

Freibad – oder die Frage „was erwartet Ihr?“

Auch bei 5500 Besuchern an heißen Tagen konnte diese beachtliche Tageseinnahme an den Kassen des Freibads das jährliche Defizit nicht ausgleichen… bei Weitem nicht. Beinahe konstante 300.000€ Zuschuss leistet sich die Stadt Lauf, weil sie Kindern, Jugendlichen, Familien, Freizeit- und Sportschwimmern ein besonderes Freizeitvergnügen gönnen will. Darüber bestand bisher Konsens in allen Fraktionen und Parteien des Stadtrats. Auch ich habe das grundsätzliche Bedürfnis, unseren Bürgern ein möglichst maximales, also lebenswertes Angebot machen zu können. Aber wir haben 2020… stellen wir aber vorsichtshalber die Frage, was passieren wird, wenn die Pandemieregeln weiter Bestand haben: Wesentlich weniger Besucher kommen in den Genuss, das Bad zu besuchen… welchen Eintrittspreis darf man verlangen?... welche Konzepte muss man erstellen?

Inzwischen wird seitens der Staatsregierung erklärt, dass Kinder unter 14 Jahren nur in Begleitung eines Erwachsenen ins Freibad dürfen. Immerhin gibt das Familien weitgehend die Option, das Bad zu besuchen. Wir sprechen aber weiterhin von IT-Vorbuchung (und wenn es dann regnet?), und von sehr beschränkten Besucherzahlen. Lauf könnte (mit viel Optimismus) am 1.Juli öffnen. Wir haben zwar den Vorteil der Vorerfahrungen aus Nürnberg (die wollen am 8. Juni der Bäder öffnen), Schnaittach und Altdorf. Die Frage, welche Kosten man für wie viele Besucher ausgeben will, wird bleiben… besonders weil wir aktuell nicht absehen können, welche Folgen die Corona-Pandemie mittel- und langfristig für uns bieten wird.

Nachdem sich die Öffnungsbedingungen immer mehr konkretisieren, lese ich auf diversen Kanälen mehr und mehr enttäuschte Äußerungen. Es bleibt interessant was passiert, wenn die Menschen wissen, was sie in einem Freibad erwartet. Wir werden jedenfalls dafür sorgen, dass den Ausschussmitgliedern alle Fakten auf dem Tisch liegen, so dass jeder umfangreich abwägen kann. Fest steht bisher lediglich, dass verschiedene Aspekte sowohl für „öffnen“, als auch für „zu lassen“ sprechen.

 

Kindergartengebühren – oder warum erhöhen wir jetzt?

Es ist ein einstimmiger Beschluss… sowohl im beratenden „Kinder-, Jugend- und Seniorenausschuss“ als auch im Stadtrat. Trotzdem gibt es dazu einiges zu sagen. Es gibt einen Beschluss des „alten“ Ausschusses, der vorgesehen hat, die Tarifsteigerungen an den Elternbeitrag weiterzugeben (sonst müssten ja alle Bürger... auch die, die keine KITa-Einrichtung nutzen, mehr bezahlen). Zur Wahrheit gehört auch, dass mithilfe des erheblichen Betriebskostenzuschusses des Freistaats Bayern der Elternanteil nur etwa ein Drittel der tatsächlich notwendigen Mittel deckt. Aufgrund des 100-Euro-KiGa-Zuschusses des Freistaats zahlen beinahe alle Eltern dennoch erheblich weniger als vor der Einführung der Unterstützung. Ganz wichtig: Mit Hilfe dieses Beschlusses können alle weiteren Träger (ASB, ev Kirche, Monte, AWO) weiter solide wirtschaften.

Dazu kommt ein Online-Buchungsverfahren, welches den Eltern wesentlich mehr Transparenz in Bezug auf die Mittagsverpflegung der Kinder ermöglicht.

 

Parkplatz KKH – was lange währt oder …warum opfert man einen Teil der Heldenwiese?

Ganz simpel… das Landratsamt akzeptiert keinen weiteren „provisorischen“ Beschluss und fordert von der Stadt Lauf „Fakten“. Das war jedem Stadtrat bekannt. 2014 war es die Mehrheit des Stadtrats, die den provisorischen Parkplatz auf der Heldenwiese forderte. Die FW brachte damals die Vorschläge ein, dass entweder über die Simonshofener Straße ein Parkplatz erworben und erschaffen werden sollte, alternativ ein Parkdeck gebaut werden sollte. Beide Vorschläge fanden damals keine Mehrheit. Fakt ist, dass das KKH auf eigenem Grund gesetzlich ausreichend Parkplätze zur Verfügung stellt. Um die Park-Situation weiter zu entlasten, pachtet das KKH die Fläche „Provisoriumsparkplatz“ längerfristig von der Stadt Lauf. Hierzu ist das KKH nicht verpflichtet.

Langfristig halte ich ein weiteres Parkdeck auf dem jüngst fertiggestellten Parkplatz für Besucher und Mitarbeiter für zielführend. Klar ist umgekehrt, dass aufgrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation, die Gelegenheit derzeit nicht besteht. Langfristig sollte aber – so ist meine Meinung – der ursprünglich provisorische Parkplatz zurückgebaut werden, also die Heldenwiese erhalten bleiben… und ein Parkdeck gebaut werden.

 

Sportplätze

Die „kontaktfreien“ Sportplätze (Bouleplatz, Skatepark, Bikepark) durften wir endlich wieder öffnen. Ich persönlich hielt es auch zuvor für kaum erklärbar, den Kindern und Jugendlichen diese Plätze vorzuenthalten. Ein anderer Punkt ist, dass die Plätze (ohne Erlaubnis) in Beschlag genommen wurden oder anderswo beispielsweise geskatet wurde. Mit Wirkung vom 5.Juni sind die Plätze wieder offen. Dafür bin ich dankbar. Gleichzeitig hoffe ich auf pragmatische Lösungen, um auch die städtischen Bolz- und den Basketballplatz öffnen zu dürfen. Diverse Übungen wie „Elfmeterschießen“ oder „Freiwurfduelle“ wären sowieso unproblematisch.